1. Einverständniserklärung
1.1 Mit dem Zugriff auf die Webseite http://cyplanet.de (im Folgenden nur noch
„Präsenz“) und der darauf enthaltenen Daten erklärt sich der Besucher mit den
nachfolgenden Bedingungen einverstanden, welche zwischen dem Besucher und der
Online-Media24 Ltd., Hirzenrott 12, D-52076 Aachen (vertreten durch Manuel Chionoudakis,
im Nachfolgenden „Cyplanet Group“), zustande kommen.
1.2 Die Cyplanet Group behält sich das ausschließliche und unwiderrufliche Recht
vor Teile der Präsenz oder die komplette Präsenz in jeder Form unangekündigt zu
ändern oder Teile oder den kompletten Inhalt unangekündigt von der
Öffentlichkeit auszuschließen bzw. zu entfernen.
2. Gegenstand der Präsenz
2.1 Die Präsenz ist eine komplett kostenfreie Informations- und
Austauschplattform. Die Nutzung der Plattform zu gewerbsmäßigem Zweck ist nicht
gestattet bzw. bedarf einer ausdrücklichen, in Schriftform vorliegenden,
Genehmigung der Cyplanet Group.
2.2 Die Cyplanet Group behält sich das ausschließliche und unwiderrufliche Recht
vor den Anwendungsbereich und/oder das Konzept der Präsenz frei und
unangekündigt zu verändern.
3. Hyperlinks / Web-Verweise
3.1 Hyperlinks zu anderen Webseiten auf der Präsenz sind nicht als Unterstützung
selbiger zu sehen und dienen lediglich der weiterführenden Beschreibung oder der
Quellenangabe.
3.2 Das Setzen von Hyperlinks durch Benutzer der Präsenz ist nicht gestattet.
Die Cyplanet Group haftet in keinem Fall für auf der Präsenz aufgeführte
Hyperlinks, da die Cyplanet Group keinerlei Einfluss auf den Inhalt dieser hat.
4. Geistiger Eigentum
4.1 Die Präsenz ist durch das geistige Eigentumsrecht der Bundesrepublik
Deutschland geschützt und darf nicht ohne explizite, in Schriftform
vorliegender, Erlaubnis kopiert oder in abgeänderter Form weitergegeben werden.
4.2 Das Urherber- und Eigentumsrecht aller durch den Benutzer erstellter
und/oder eingestellter Inhalte auf der Präsenz gehen unwiderruflich an die
Cyplanet Group über.
4.3 Das Bereitstellen von durch Dritte urheberrechtlich geschützten Inhalten ist
untersagt. Im Falle einer Zuwiderhandlung haftet der anbietende Benutzer der
betroffenen Inhalte in vollem Umfang. Die Cyplanet Group übernimmt keinerlei
Haftung für durch Benutzer bereitgestellte Inhalte.
5. Gewährleistung und Haftung
5.1 Für alle auf der Präsenz erhältliche digitale Materialien übernimmt die
Cyplanet Group keine Haftung, da deren Funktionalität und Schadenfreiheit selbst
nach eingehender Überprüfung nicht garantiert werden kann.
5.2 Sämtliche auf der Präsenz verfügbaren Inhalte verändern die Gewährleistung
in keiner Form.
5.3 Die Cyplanet Group haftet, gleich aus welchem Grund, weder für körperliche
noch für materielle Schäden jeder Art. Jegliche Haftung ist ausgeschlossen.
5.4 Der Ausschluss jeglicher Haftung gilt auch für Mitarbeiter oder
Erfüllungshelfer der Cyplanet Group.
5.5 Cyplanet behält sich das Recht vor, das Nutzungsrecht jedes Benutzers mit
oder ohne Benachrichtigung zu verändern, einzuschränken oder zu entziehen. Dies
schließt insbesondere die Nutzung der auf der Präsenz verfügbaren
Kommunikationsmittel ein.
5.6 Der Benutzer erklärt sich bereit, die Cyplanet Group von jeglichen durch ihn
entstandenen Schaden an Dritten freizustellen und ggf. der Cyplanet Group
jegliche durch ihn entstandene Schäden zu ersetzen.
6. Datenschutz
6.1 Für einige Teile der Präsenz kann es erforderlich sein, persönliche Daten
wie Anschrift, Geburtsdatum oder Email-Adresse anzugeben. Diese Daten werden nur
unter der Einverständniserklärung des Benutzers an Dritte weitergegeben.
6.2 Dem Benutzer wird hiermit mitgeteilt, dass er das Recht auf Zugriff und
Änderung und Entfernung aller ihn betreffenden Daten hat.
6.3 Auf der Präsenz können partiell „Cookies“ eingesetzt werden um Informationen
auf dem Computer des Benutzers zu speichern. Das Verwenden von „Cookies“ wird
benötigt, um eine angemessene Funktionalität der Präsenz zu gewährleisten. Der
Benutzer kann die Verwendung von „Cookies“ in seinen Browser-Einstellungen
abstellen.
7. Benutzerinhalte
7.1 Der Benutzer erklärt hiermit, dass alle durch ihn zur Verfügung gestellten
Informationen, Dateien, Zitate, Kommentare und sonstige Daten die über die
Präsenz übermittelt werden frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen
geltendes Recht verstoßen. Diese Daten werden als öffentlich und nicht geschützt
behandelt. Durch die Bereitstellung dieser Inhalte überträgt der Benutzer
jegliche urheberrechtliche Rechte und Nutzungsrechte unwiderruflich an die
Cyplanet Group.
7.2 Alle auf der Präsenz bereitgestellten Kommunikationsmittel dienen dem
Austausch von lizenzfreiem und nicht urheberrechtlich geschütztem Inhalt und
dürfen nicht für gewerbliche oder „massenmissbrauchende“ Zwecke jeglicher Art
(Spam, Werbung, etc.) missbraucht werden.
7.3 Die Cyplanet Group behält sich das Recht vor, die Kommunikationsmittel nach
eigenem Ermessen zu überwachen.
7.4 Dem Benutzer ist bewusst, dass jegliche Kommunikation auf der Präsenz
öffentlich ist und er für Geschriebenes, Gesagtes oder Gezeigtes in vollem
Umfang haftbar gemacht werden kann.
7.5 Der Benutzer verpflichtet sich, jegliche Kommunikationswege auf der Präsenz
angemessen zu benutzen und folgende Dinge zu unterlassen.
7.5.1 Die Diskriminierung, Verleumdung oder Beleidigung Dritter.
7.5.2 Belästigung und Spamming.
7.5.3 Anspielungen, Anfragen, Angebote oder sonstige Verweise sexueller Natur.
7.5.4 Aufrufe oder rassistische Äußerungen politischer Natur.
7.5.5 Andere Äußerungen, die gegen deutsches Recht verstoßen.
8. Erfüllungsort und Anwendung
8.1. Für diese Nutzungsbedingungen gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
8.2. Erfüllungsort ist Eberbach am Neckar.
9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar
sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird
dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle
der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und
durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung
möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen
beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden
Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als
lückenhaft erweist. § 139 BGB findet keine Anwendung.
Eberbach, Juli 2008